17.06.2016 / Artikel / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 15. Juni 2016 von Kantonsrätin Maja Bodenmann, Diessenhofen

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 15. Juni 2016 von Kantonsrätin Maja Bodenmann, Diessenhofen
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Bodenmann MayaSechs Geschäfte standen auf der Traktandenliste. Vor allem die Thurgauische Volksinitiative „Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule“ gab bereits in der Fraktionssitzung viel zu diskutieren. Das Stimmungsbild ergab eine (mit 19 Nein zu 3 Ja) klar ablehnende Haltung unserer Fraktion.

Der Grossratspräsident Gallus Müller eröffnete die Sitzung mit einem kurzen Statement, dass er es bedauere, dass „wir“ es mit der Ablehnung des Expo 2027-Kredites versäumt haben, uns dem Rest der Schweiz in Erinnerung zu rufen. Natürlich aber sei der Volkswille zu respektieren.

Nach dem Namensaufruf der GR-Mitglieder wurde als erstes die oben bereits genannte Thurgauische Volksinitiative „„Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule“ behandelt. Die Gültigkeit der Initiative wurde von der vorbehandelnden Kommission und den Parteien (Fraktionen) nicht in Frage gestellt, da sie nicht gegen gültiges Recht verstösst und die Rechtsgrundsätze einhält. Es wurde vom Kommissionspräsidenten erwähnt, dass sie bei Annahme zwar schwierig aber umsetzbar wäre. In der anschliessenden Debatte, bei welcher über die Forderungen und den Inhalt referiert wurde, war die Initiative nicht vom Lehrplan 21 zu trennen. Die CVP nahm mit vielen Votanten rege an der Diskussion teil. Beinahe alle Voten waren aus mehr oder weniger denselben Gründen gegen die Initiative. Worüber sich Befürworter und Gegner einig waren, ist, dass die Volksschule gesellschaftsprägend sei. Der Regierungsrat versprach, bei Ablehnung der Initiative mit grosser Sorgfalt und auch mit Einbezug der Resultate der Vernehmlassung den Thurgauer Lehrplan 21 einzuführen. Die Initiative wurde mit 97:22 Stimmen klar abgelehnt.

Für die Behandlung des zweiten Geschäftes, der Parlamentarischen Initiative „Auswahl des TKB-Bankrates durch den Grossen Rat“ trat Roman Giuliani (SP) in den Ausstand, da er an der letzten Sitzung des Grossen Rates neu in den TKB-Bankrat gewählt wurde. Die drei SVP-Initianten wollten, dass die Auswahl der TKB-Bankratsmitglieder wieder, wie vor 2012, vom Grossen Rat und nicht mehr vom Regierungsrat vorgenommen werden kann. In der geführten Diskussion sprachen sich alle Parteien (ausser der SVP) für die Wichtigkeit der Fachkompetenz und gegen die Wichtigkeit der Parteizugehörigkeit aus. Die Gegner waren sich einig, dass die TKB „kerngesund“ und der Bankrat top besetzt sei und daher kein Anlass bestehe, diese „junge“ Regelung bereits wieder zu ändern. Somit wurde mit grosser Deutlichkeit von einer vorläufigen Unterstützung dieser parlamentarischen Initiative abgesehen.

Trotz fortgeschrittener Zeit wurde noch das dritte Geschäft „Geschäftsbericht 2015 der Pädagogischen Hochschule Thurgau“ in Angriff genommen. Die PHTG legte im vergangenen Jahr den Fokus auf die Zusammenarbeit mit der Universität Konstanz, was als sehr bereichernd und einmalig in der Hochschullandschaft eingeschätzt wurde. Auch die Sparmassnahmen (aus der Leistungsüberprüfung LÜP) konnten von der PHTG umgesetzt werden, woraus resultierte, dass die Rechnung mit einer roten Null abschloss. Es wurde grosser Dank an den Hochschulrat, das Rektorat und die Mitarbeitenden der PHTG ausgesprochen und der Jahresbericht und die Rechnung 2015 mit 118:0 genehmigt.

Die Behandlung der drei weiteren Geschäfte „Geschäftsbericht 2015 der Gebäudeversicherung Thurgau“, die Interpellation „Christliche Werte in der Wohlstandsgesellschaft“ und die Interpellation „Neues Kunstmuseum: Wie weiter?“ musste verschoben werden.