28.10.2016 / Artikel / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 26. Okt. 2016 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Bericht Dominik Diezi

01-0717-diezi-dominikBericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 26. Oktober 2016 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Nach der WEGA-Sitzung und den Herbstferien kamen die Kantonsräte zur ersten regulären Mittwochmorgensitzung in Weinfelden zusammen.

Als erstes standen 98 Einbürgerungsgesuche auf der Traktandenliste. Die meisten der Kandidaten und Kandidatinnen wohnten der Beratung auf der Tribüne bei. Nachdem bereits die eidgenössischen und die kommunalen Behörden nach eingehender Prüfung grünes Licht erteilt hatten, empfahl auch die zuständige Grossratskommission die Genehmigung aller Gesuche. Der Rat folgte diesem Antrag einstimmig. Einen schalen Beigeschmack haben allerdings die pauschal und ohne Begründung erfolgten zehn Enthaltungen aus dem national-konservativen Lager hinterlassen, die bei den ausländischen Gesuchen zu verzeichnen waren.

Im Rahmen der Diskussion der von Urban Brütsch, CVP, Diessenhofen miteingereichten Interpellation „Nachhaltige öffentliche Beschaffung im Bauwesen“ war die möglichst breite Verwendung von Schweizer und insbesondere Thurgauer Holz im öffentlichen wie privaten Bau unbestritten. Uneinigkeit herrschte hingegen in der Frage, inwieweit die massgebenden Vorschriften bei Ausschreibungen von Arbeiten durch die öffentliche Hand die gezielte Förderung von Schweizer Holz zulassen. Mitinterpellant und Fraktionssprecher Urban Brütsch hob weiter hervor, dass es einen Unterschied mache, ob zertifiziertes Holz (Label „FSC“) aus der Schweiz oder z.B. aus Russland oder den Tropen verwendet werde. So umweltschonend wie in der Schweiz werde Holz wohl nirgends produziert. Es sei daher wichtig, dass der Kanton Thurgau die vorhandenen Spielräume optimal nutze und insbesondere sein eigenes Holz verbaue. Die zuständige Regierungsrätin Carmen Haag, CVP, outete sich selbst als „Holzfan“. Sie betonte gleichzeitig, dass die Regierung ihrer „Holzverantwortung“ durchaus nachkomme. Überall sei der Einsatz von Holz aber nicht sinnvoll.

Weiter nahm der Rat einstimmig und somit gänzlich unbestrittene Änderungen im Bereich der Zuständigkeiten der kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB vor. Neu wird insbesondere das Obergericht ermächtigt, die Fälle festzulegen, in denen die Präsidenten und Präsidentinnen der KESB in einfacheren Fällen allein entscheiden dürfen.

Ebenfalls einstimmig genehmigte der Rat schliesslich Änderungen des kantonalen Richtplanes. Dadurch wird die Umsetzung des Agglomerationsprogrammes Frauenfeld im Grundsatz ermöglicht. Ob es letztlich beispielsweise zu einer neuen Bahnstation Langdorf kommen wird, ist damit noch nicht entschieden. Diesbezüglich stehen noch kommunale Volksabstimmungen an.