12.01.2017 / Artikel / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 11. Januar 2017 von Kantonsrat Josef Gemperle, Fischingen

Josef GemperleAllen Leserinnen und Lesern des Newsletters wünsche ich von Herzen alles Gute für das Jahr 2017!

Die Fraktion unterstützt einstimmig die Pro Kampagne Ja zur Thurgauer Kulturlandschaft. Herzlichen Dank!
Zu Beginn der Grossratssitzung wird Kantonsrätin Marina Bruggmann, SP Salmsach, vereidigt.

Das Eintreten zum Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung und die Mittelschulen (Sekundarstufe II) war nicht mehr bestritten, nachdem dieses Geschäft eine längere und umstrittene Vorgeschichte hatte. Damit «kann» bei Bedarf eine neue niederschwellige Thurgauer Lösung in der Berufsbildung geschaffen werden. Eine Lösung für Jugendliche, die weder die normale Lehre mit Abschluss EFZ noch die berufliche Grundbildung mit Berufsattest (EBA) schaffen.

Mit der unbestrittenen Aufhebung des Gesetzes über die Ausübung des Viehhandels wurde für einmal die Gesetzessammlung verkleinert.

CVP-Kantonsrat Stefan Geiges, Frauenfeld, sorgte mit seiner Interpellation „Reaktorstoffdeponien für den Kanton Thurgau“ wohl für manche Überstunde bei den Fraktionssprechern, die sich intensiv mit diesen eher technischen Fragen zu beschäftigen hatten. Stefan Geiges war nicht zufrieden mit den Antworten der Regierung zu seinen Fragen. Er stellte klare Forderungen:

  • Der Kanton solle die Standortfrage für Deponien des Typs C, D und E zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fixieren;
  • Anstelle eines privaten Betreiber-Monopols soll ein breit abgestütztes Betreibermodell in Betracht gezogen werden;
  • Der Kanton solle Abstand davon nehmen, Privatunternehmen die Kompetenz für Land-Enteignungen zuzugestehen.

Der Schreibende vertrat in einem längeren Votum die Sicht der CVP/EVP- Fraktion und forderte ein Umdenken in der Frage der Bauabfälle. Verwertung, bzw. Wiederverwertung müssten einen noch deutlich höheren Stellenwert bekommen! Unverschmutzter Aushub (2015 1,7 Mio. Tonnen) sollte vermehrt vor Ort oder möglichst über kurze Distanzen verwertet und nicht über lange Distanzen gekarrt werden. So könnten Millionen von unnötigen LKW-Kilometern vermieden werden, zudem könnte in grossem Stil Deponievolumen geschont werden. Die Forderungen von Stefan Geiges werden im Wesentlichen von der Fraktion mitgetragen!
Auch unsere CVP-Regierungsrätin Carmen Haag hatte sich bestens für dieses Geschäft vorbereitet. Mit einem nach ihren eigenen Angaben überdurchschnittlich langen Votum begründete sie die Vorgehensweise der Regierung, ging wenigstens teilweise auf die Forderungen des Interpellanten ein und kommentierte auch die Äusserungen der Fraktionssprecher.

Für unseren Fraktionskollegen Urban Brütsch, CVP Diessenhofen, war es heute der letzte Tag im Thurgauer Parlament. Ab dem 1. Januar 2017 liegt sein beruflicher Tätigkeitsschwerpunkt als Leiter des Bereichs Ökonomie und Vizedirektor in Solothurn bei Wald Schweiz, dem Verband der Schweizer Waldeigentümer. Wir gratulieren zum beruflichen Karriereschritt und bedanken uns herzlich für die wirksame politische Arbeit in den letzten Jahren und wünschen ihm und seiner Familie von Herzen alles Gute!