04.03.2017 / Uncategorized / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 1. März 2017 von Kantonsrätin Christa Kaufmann, Bichelsee

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom
1. März 2017 von Kantonsrätin Christa Kaufmann, Bichelsee

2017-03-01 Bericht Christa Kaufmann

Heute war für Katharina Bünter (CVP, Gerlikon) ein grosser Tag. Sie legte ihr Amtsgelübde ab und trat die Nachfolge von Urban Brütsch (CVP, Diessenhofen) an. Wir heissen Katharina in unserer Fraktion herzlich willkommen und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihr!

Die Traktanden der Grossratssitzung konnten nur teilweise abgetragen werden. Das Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren nahm in der Eintretensdebatte und in der ersten Lesung sehr viel Zeit in Anspruch. Bereits 1992 stimmte das Schweizervolk einem Gegenvorschlag zur Gewässerschutzinitiative der Umweltverbände deutlich zu. Auf dieser Grundlage trat 1997 das revidierte eidgenössische Gewässerschutzgesetz mit dem Ziel in Kraft, nebst der Hochwassersicherheit auch den Erhalt und die Wiederherstellung naturnaher Gewässer sicherzustellen.

 

Die Umsetzung dieser Vorgaben ist gemäss Bundesgesetz Sache der Kantone. Um die Bundesgesetzgebung zu erfüllen, muss unser Wasserbaugesetz einer Totalrevision unterzogen werden. Um diese ging es heute.

Neu erfolgt der Hochwasserschutz in erster Linie durch einen ordnungsgemässen Unterhalt der Gewässer und durch raumplanerische Massnahmen, erst an zweiter Stelle durch bauliche Eingriffe. Den Gewässern muss in Zukunft mehr Raum zur Verfügung gestellt werden. Die Erhöhung von Dämmen und weitere Verbauungen sind bei der Hochwassersicherheit nicht zielführend.

Zu reden gab die Aufteilung der Aufgaben und Kosten zwischen Kanton und Gemeinden. Auch der Personalaufstockung im Bereich Wasserbau standen viele kritisch gegenüber, so auch unsere Fraktion.

Bei der geplanten Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat, bei der es um die Schutzwürdigkeit von Gebäuden ging, waren am Schluss alle zufrieden. Unsere Regierungsrätin, Carmen Haag, hat es verstanden, die Wogen zu glätten und in Zusammenarbeit mit der vorberatenden Kommission eine für alle Parteien zufriedenstellende Lösung zu erarbeitet. Chapeau! Von der geplanten Gesetzesänderung wurde abgesehen. Die umstrittenen Punkte werden nun in einer Verordnung klar verständlich und verbindlich geregelt. Damit das Ganze auch seine Wirkung zeigt, sind nun die Gemeinden gefordert. Sie müssen ihre Schutzpläne möglichst rasch aktualisieren. Die Denkmalpflege wird sich neu nur noch zu Objekten äussern, die in diesem Schutzplan als wertvoll oder besonders wertvoll eingetragen sind. Unter www.geo.tg.ch können Sie schauen, welche Gebäude in Ihrer Gemeinde als besonders schützenswert aufgeführt sind.

Leider konnte die Interpellation „Wie weiter mit dem Milchviehstall Arenenberg“ aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden. Sie fordert den Verzicht eines Neubaus auf dem Arenenberg, da der Kanton Thurgau am 1. Januar 2017 den landwirtschaftlichen Versuchsbetrieb in Tänikon übernommen hat und in Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit dem Arenenberg anstrebt. Auch eine weitere Interpellation wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die Arbeit geht uns also nicht aus!