18.06.2017 / Artikel / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 14. Juni 2017 von Kantonsrätin Käthi Zürcher, Romanshorn

Fraktionssitzung
Prof. Dr. Priska Sieber, Rektorin Pädagogische Hochschule Thurgau und Dr. Hans Munz, Hochschulratspräsident waren Gäste der Fraktion CVP/EVP, um zu den Traktanden Geschäftsbericht 2016 der PHTG und Kreditbegehren von 26‘880‘000 Fr. für den Erweiterungsbau 2 der Pädagogischen Hochschule Thurgau in Kreuzlingen Stellung zu nehmen.
Wie erwartet gab der Geschäftsbericht beidseitig wenig Anlass zu Diskussionen. Kritische Fragen stellten die CVP-Kantonsräte jedoch zum geplanten Erweiterungsbau. Die Grösse der Hochschule war ein Thema, die Frage, warum kurz nach dem letzten Kreditbegehren wieder ein Erweiterungsbau notwendig sei, ein anderes. Im Vergleich zur Anzahl Studierenden sei sehr viel Personal in der Administration zu finden. Und auch der Umfang des Forschungsauftrages wurde hinterfragt. Weshalb angesichts eines Erweiterungsbaus noch Aussenmietungen nötig seien, wurde gefragt. Dr. Hans Munz erklärte, dass diese reduziert werden sollen, die Liegenschaft Ceha aber bleibe als Schwankungsreserve erhalten. Schliesslich schlug seitens der CVP ein Kantonsrat vor, das Parlament frühzeitig über die Strategie der PH zu informieren, denn so könne rechtzeitig Einfluss genommen werden.
Priska Sieber und Hans Munz versprachen diesem Wunsch nachzukommen und in einem Jahr unsere Fraktion wieder zu besuchen.

Sitzung des Grossen Rates
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Volksschule, 2. Lesung
Beinahe zwei Stunden dauerte die 2. Lesung, in der es um die Frage ging, ob an den Primarschulen im Thurgau weiterhin zwei Fremdsprachen unterrichtet würden oder ob Französisch auf die Sekundarstufe verschoben werden soll. In der ersten Lesung hatte die letztgenannte Variante obsiegt.
In der zweiten Lesung erinnerte Kommissionspräsident Urs Schrepfer an die Empfehlung der Kommission und machte deutlich, dass die versprochenen Massnahmen des DEK zur Verbesserung des Französischunterrichts auf der Primarstufe die Probleme nicht lösen könnten.

Walter Hugentobler, SP stellte einen Streichungsantrag. Würde dieser angenommen, verbliebe Frühfranzösisch wie bisher auf der Primarstufe, und zwar ab der 5. Klasse.

Aus der Fraktion CVP/EVP meldeten sich die folgenden Kantonsräte mit einem Votum: Maja Bodenmann, Norbert Senn, Christa Kaufmann, Doris Günter und Käthi Zürcher.
Im Unterschied zu den andern Fraktionen wechselten in der CVP/EVP einige Fraktionsmitglieder ihre Meinung, was schliesslich den Ausschlag gab für die Kehrtwendung.

62 Kantonsräte stimmten dem Streichungsantrag zu, 60 dagegen. Damit wird im Thurgau weiterhin am Frühfranzösisch festgehalten.
Der Fraktionspräsident der FDP, Carlo Parolari beauftragte das Büro, abzuklären, ob eine Schlussabstimmung über einen Gesetzesparagraphen, der nicht mehr existiert, überhaupt möglich sei.

Geschäftsbericht 2016 der Pädagogischen Hochschule Thurgau
Roland A. Huber, Präsident der Subkommission DEK der Geschäftsprüfungskommission beantragte, den Jahresbericht zu genehmigen. Die Diskussion wurde nicht benützt, der Jahresbericht grossmehrheitlich angenommen.

Motion von Daniel Vetterli, Toni Kappeler, Stefan Leuthold und Andreas Guhl vom 29. Juni 2016 „Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia“
Hansjörg Haller, EVP sprach für unsere Fraktion. Er beantragte, die Motion erheblich zu erklären. Die Standesinitiative wäre ein Signal nach Bern. Der Grosse Rat folgte ihm und erklärte die Motion mit 86:23 Stimmen erheblich.

Motion von Lucas Orellano, Petra Kuhn, Gina Rüetschi, Alban Imeri, Nina Schläfli, Cornelia Zecchinel und Ulrich Müller vom 23. November 2016 „Anpassung des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage“
Lucas Orellano zog den Vorstoss zurück. Er kündigte an, diesen in anderer Form wieder einzureichen.