01.09.2017 / Artikel / /

Bericht aus der Fraktion und dem Grossen Rat vom 30. August 2017 von Kantonsrat Peter Bühler, Ettenhausen

2017-08-30 Bericht Peter Bühler

 

Nachdem an der letzten Grossratssitzung die (medialen) Wogen hochgingen aufgrund der Vorkommnisse und Versäumnisse im Tierquäler-Fall von Hefenhofen, war am vergangenen Mittwoch, 30.8.2017, wieder eine weniger aufgebauschte Stimmung für die anstehenden Geschäfte zu spüren – was auch gut war!

Die ersten beiden Traktanden waren mit dem Wiedereintritt eines Kantonsrates und der Ersatzwahl eines Mitgliedes und des Präsidiums der Gesetzgebungs- und Redaktionskommission unbestrittene Ratsgeschäfte. Das gleiche galt auch für die Aenderung des Gesetzes über Strassen und Wege, welche in der Schlussabstimmung problemlos durchgewunken wurde.

 

Mehr zu reden gab die Motion von Alban Imeri, BDP, der die Aufsicht der Kitas im Kanton Thurgau neu organisiert haben wollte und fand, dass die Kindertagesstätten eigentlich ins Erziehungsdepartement gehören; heute sind diese im Justizdepartement angesiedelt und werden von da aus beaufsichtigt. Kathrin Bünter-Hager, Gerlikon, sprach für die Fraktion der CVP/EVP vielen aus dem Herzen, als sie betonte, dass Aufsicht und Betreuung der Kinder nach ihr noch professioneller und zielführender angegangen werden sollten. Eine kantonale Begleitung der Qualitätssicherung wäre für den Kita-Bereich begrüssenswert und im Interesse der ganzen Gesellschaft. Ein Thema, welches nicht nur eine richtige Antwort kannte und zu vielen berechtigten Voten führte. Die Thurgauer Regierung hatte aber nur schon aus rein formellen Gründen eine Nichterheblichkeit dieser Motion vorgeschlagen, was auch im Rat mit grossem Mehr Zustimmung fand.

Eine Interpellation von Stephan Tobler, SVP, ging dann zum Schluss der Frage nach: „Wie weiter mit der Fachhochschule Ostschweiz (FHO)?“. Die Fachhochschulen in St. Gallen, Chur, Buchs und Rapperswil sollten nach dem Willen der St. Galler Regierung neu aufgestellt werden und werden zukünftig aufgrund einer Bundesbestimmung akkreditiert. Reto Lagler (CVP, Ermatingen) vertrat die Ansichten unserer Fraktion kompetent und mahnte die Regierung, mit Fingerspitzengefühl und Selbstvertrauen auch Anliegen aus dem Ober- und Hinterthurgau nicht aus den Augen zu verlieren. Der Kanton Thurgau ist auf einen guten Zugang zu den Ostschweizer Hochschulen (vor allem in St. Gallen) angewiesen – selbst wenn momentan ein Grossteil seiner Studenten in Winterthur an der ZHAW ein Studium absolviert. Dass Fachhochschulen zur Verringerung des Fachkräftemangels einen wesentlichen Beitrag leisten, war allgemein anerkannt und wurde auch von unserem Sprecher zusätzlich betont.