04.10.2017 / Artikel / /

Bericht aus der CVP-EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 2. Oktober 2017 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

2017-10-02 Bericht Dominik Diezi

 

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 2. Oktober 2017 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Aus Anlass der WEGA-Sitzung trafen sich Fraktion wie Grosser Rat ausnahmsweise an einem Montagmorgen.

In der Fraktionssitzung warfen bedeutende kommende Geschäfte bereits ihren Schatten voraus, so die grundlegende Revision des kantonalen Richtplanes oder das neue kantonale Einbürgerungsgesetz.

 

Im Rat gab der formelle Beschluss über die Standesinitiative „zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia“ zu keiner weiteren Diskussion Anlass. Wie bereits anlässlich der inhaltlichen Diskussion vom 14. Juni 2017 setzte die CVP/EVP-Fraktion geschlossen ein Signal gegen das in verschiedener Hinsicht problematische Palmöl.

Haupttraktandum war an diesem Morgen das kantonale Langsamverkehrskonzept. Fraktionssprecherin Sabina Peter (CVP), unterstützt von den Parteikollegen Alex Frei und Josi Gemperle, zeigte sich sehr erfreut über das erstmals erstellte Konzept für den Fussgänger- und Veloverkehr im Thurgau. Sie wies auf die Wichtigkeit hin, den Langsamverkehr neben dem motorisierten Individualverkehr und dem öffentlichen Verkehr gezielt zu stärken, da der Langsamverkehr die zugleich ökonomischste wie ökologischste Verkehrsart darstelle und die Leute erst noch gesünder mache. Insbesondere das Alltagsnetz müsse ausgebaut werden. Wie die Fraktion bezeichnete sie die vorgesehene kantonale Fachstelle als Voraussetzung dafür, dass das Langsamverkehrskonzept nicht ein blosser Papiertiger bleibe.