28.12.2017 / Communiqués / /

Jahresmedienkonferenz der CVP Thurgau vom 27. Dez. 2017

Jahresmedienkonferenz vom 27. Dezember 2017 in Bichelsee

CVP. Wir halten die Schweiz zusammen.

Unter diesem Motto stellten sich die VertreterInnen der CVP Thurgau an der Jahresmedienkonferenz mit ihren Aussagen zu aktuellen Themen der Presse.

 

 

„Die Rentenreform bleibt eine Herausforderung“ sagt Ständerätin Brigitte Häberli und unterstützt den Vorschlag des Bundesrates, die Priorität bei der 1. Säule, also bei der AHV zu setzen. Eine angemessene soziale Abfederung bei den tiefsten Renten ist sinnvoll. Zentral ist die Flexiblisierung des Rentenalters. Mit entsprechenden Anreizen muss längeres Arbeiten attraktiv sein und in gewissen Berufen ein früherer Bezug der Rente ermöglicht werden. Die CVP wird hier eine zentrale Rolle einnehmen und diese verantwortungsbewusst wahrnehmen. Mit einer massvollen Erhöhung der Mehrwertsteuern muss die Finanzierung gelöst werden und in einem weiteren Schritt eine Reform der zweiten Säule in Angriff genommen werden.

 

„Mut zur Gesundheitsreform“ Für Nationalrat Christian Lohr ist die Schmerzgrenze bei den Gesundheitskosten erreicht und er ist gewillt, zusammen mit der CVP an Lösungsansätzen mitzuarbeiten, die mit mutigen Schritten eine Gesundheitsreform ermöglichen. Massnahmen für Kostenbremsen verlangen neue Denkansätze und ein eigen-verantwortlicheres Verhalten. Das Solidaritätsprinzip soll dabei aber ausdrücklich nicht infrage gestellt werden.
Die Politik muss sich der Notwendigkeit, endlich zu handeln, bewusst sein. Die Tatsache, dass sich im Gesundheitsmarkt eben viele Interessen gegenüberstehen, hat in den Hintergrund zu rücken. Es ist eine sozialpolitische Verpflichtung, mit klaren Entscheiden die Weichen so zu stellen, dass wir auch in Zukunft noch ein bezahlbares Gesundheitssystem in der Schweiz haben.

 

„Kulturlandschutz“ Der Thurgauer Bevölkerung ist der sorgsame Umgang mit unserer Natur, unserer Landschaft und dem wertvollen und nicht vermehrbaren Gut Boden wichtig, ist Regierungspräsidentin Carmen Haag überzeugt. In verschiedenen Abstimmungen hat die Bevölkerung dies deutlich kundgetan. Der Regierungsrat fühlt sich verpflichtet, diesen Auftrag auch umzusetzen und ist mit dem neuen kantonalen Richtplan den Aufgaben aus dem neuen Schweizerischen Raumplanungsgesetz, welches ebenfalls der Wille des Volks war, nachgekommen.
In Zukunft wird es wichtig sein, dass für alle Bauvorhaben optimierte Lösungen gefunden werden, was den grundsätzlichen Platzbedarf, die Bebauung von bereits versiegelten Flächen (z.B. Industriebrachen), die innere Verdichtung und die Lebensqualität innerhalb der Siedlung angeht. Nur wenn wir unserer Landschaft Sorge tragen, werden wir die hohe Lebensqualität im Kanton erhalten können, eine attraktive Tourismus- Destination bleiben und uns in unmittelbarer Nähe in der Natur erholen können.

Fraktionspräsident Ulrich Müller ist überzeugt, dass mit der Abschaffung der Billag-Gebühren für viele ein Stück Heimat verloren gehen würde.
Zu Heimat gehören auch Medien, die die einheimische Sprache sprechen, die Nachrichten, kulturelle Ereignisse, gemeinsame Unterhaltung für dieses Land übermitteln. Viele von uns könnten sich eine Schweiz ohne SRF nur schwer vorstellen, eine Schweiz ohne Reportagen eines Schwingfestes, ohne Samschtig Jass, ohne Arena, ohne Echo der Zeit oder auch ohne „Bestatter“. Wir wissen auch, dass sich diese Dienste/Sendungen, darin auch inbegriffen die Sender der sprachlichen Minderheiten, privat nicht finanzieren lassen. Dafür ist der Schweizer Markt zu klein. Die Abschaffung der Gebühren wäre ihr Ende, die Schweiz als einziges Land in Europa ohne öffentliches Radio und Fernsehen.

„Energiestrategie“ Die CVP Thurgau hatte bei der Abstimmung über das Energiegesetz im letzten Mai den Lead für die Abstimmungsführung im Thurgau. Parteipräsident Paul Rutishauser ist überzeugt, dass Dank dem grossen Einsatz der Parteien (ohne SVP und FDP) auch im Thurgau eine Ja-Mehrheit erreicht werden konnte. Der Schutz der Umwelt und der natürlichen Ressourcen gehören zu den Grundprinzipien der CVP. Eine intakte Umwelt führt zu hoher Lebensqualität.
Umweltschutz bietet auch wirtschaftliche Chancen: Die Nachfrage nach neuen nachhaltigen Technologien steigt weltweit. Die CVP ist die einzige bürgerliche Partei, die sich konsequent für Umweltschutz und erneuerbare Energien einsetzt und für die Kombination von Ökologie und Ökonomie.
Ein grosses Potenzial zur Reduktion des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstosses an Gebäuden und in der Mobilität liegt noch immer brach. Ausbau, statt Abbau der Förderung! Hier setzt die CVP Akzente, sei es im Kanton oder auf eidgenössischer Ebene, um den sparsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen zu fördern, um diese für nachfolgende Generationen zu sichern.

Wängi, 27. Dezember 2017
CVP Thurgau

Paul Rutishauser
paul.rutishauser@cvp-tg.ch

Margrit Bösiger
info@cvp-thurgau.ch