26.01.2018 / Artikel / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 24. Januar 2018 von Kantonsrätin Kathrin Bünter, Gerlikon

Bericht Kathrin Bünter

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 24. Januar 2018 von Kantonsrätin Kathrin Bünter, Gerlikon

Pünktlich um 07.30 Uhr startete die Fraktionssitzung mit aktuellen Themen aus dem Regierungsrat. Im Speziellen erwähnt wurde die aktuelle „Motocross“-Anfrage. „Die Nerven liegen blank…“. Eine Abkehr von der langjährigen Praxis und dem damit verbundenen Verzicht auf eine Baubewilligung, welche nur einen unnötigen, administrativen Aufwand beinhalten würde, unterstützt der Regierungsrat nicht, da diese Anlässe mit viel Fronarbeit der Bevölkerung durchgeführt werden und breit abgestützt sind.

Auf Grund des rückgängigen Fischbestandes im Thurgau werden weniger Fischerpatente ausgestellt. Weiter informierte Regierungsrätin Carmen Haag die Fraktion über Reduktionen in Bezug auf finanzielle Unterstützung von Skilagern als Folge eines Bundesgerichtsentscheids. Ich stellte mir die Frage über den Sinn und die Nachhaltigkeit dieses Schachzuges, da wir damit dem Tourismus Schweiz einmal mehr die Zukunft  verbauen könnten.

Haushaltsgleichgewicht 2020 – die Fraktion der CVP/EVP hat sich in der Grossratsdebatte unter anderem gegen die Streichung von Unterstützungsbeiträgen im Zusammenhang mit überbetrieblichen Kursen eingesetzt. „Es kann nicht sein, dass dem dualen Bildungssystem auf der Sekundärstufe II die Wertschätzung entzogen wird.“

Knappe Resultate erzielten wir bei der Thurgauer Volksinitiative „ Kulturland-schutz/LN/FFF bei Gewässerkorrektionen“. Die Gültigkeit der Initiative wurde im Grossen Rat nur ganz knapp gutgeheissen (58 Ja zu 56 Nein), die eigentliche Initiative darauf abgelehnt und  schlussendlich der damit verbundene Gegenvorschlag mit einer grossen Mehrheit befürwortet. Insgesamt stellten wir uns die Frage, ob es die Aufgabe des Grossen Rates sei, diesbezügliche Gegenvorschläge zu bringen. Auch wenn wir das Anliegen der Initianten nachvollziehen können, ist es deren Aufgabe die Formulierungen so zu verfassen, dass die Inhalte die Umsetzung des Bundesrechtes nicht erschweren. Doch stellten wir auch einmal mehr fest, wie verschieden das rechtliche System ausgelegt werden kann – dies je nach Interessenvertretern.

Für mich als „Neuling“ immer wieder überraschend, wie spannend, jedoch auch schwerfällig Politik ist. Die Debatten sind manchmal recht langatmig und die Referenten überbieten sich mit der zeitlichen Länge ihrer Voten.