24.05.2018 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 23. Mai 2018 von Kantonsrätin Astrid Ziegler, Birwinken

2018-05-23 Astrid Ziegler

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 23. Mai 2018 von Kantonsrätin Astrid Ziegler, Birwinken

Fraktionssitzung CVP/EVP

Die Interpellation von Kantonsrat Ulrich Müller (CVP, Weinfelden) zum Schloss Eugensberg wurde intensiv diskutiert. Es herrschte die Meinung vor, dass Wege und Möglichkeiten gesucht werden sollten, das Schloss der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Die Mitglieder der Fraktion werden sich intensiv für den Neubau des Kinderspitals St. Gallen einsetzen. Das Volk wird darüber entscheiden.

Die Aenderungen des Planungs- und Baugesetzes werden von der Fraktion mitgetragen. Sie sind bis ins Detail in der Kommission behandelt worden und wurden von den Kommissionsmitgliedern der CVP, Hans Feuz, Altnau, Armin Eugster, Bürglen, und Josef Gemperle, Fischingen ausführlich vorgestellt.

 

Ratssitzung

In einer sehr persönlichen Rücktrittsrede hielt Grossratspräsidentin Heidi Grau (FDP) dankbar Rückschau auf das vergangene Amtsjahr.
Neu wurden Turi Schallenberg (SP) als Präsident und Kurt Baumann (SVP) als Vizepräsident des Grossen Rates mit je 117 Stimmen gewählt.
Erstmals als Präsidentin des Regierungsrates wurde Cornelia Komposch  (SP) mit 118 Stimmen gewählt. Als Vizepräsident wurde Jakob Stark (SVP) mit 110 Stimmen gewählt.
Das Ratsbüro erfährt keine Änderungen. So wurden alle Mitglieder, unter anderem auch Armin Eugster (CVP, Bürglen), wiedergewählt.

Für das Präsidium des Obergerichtes standen zwei Kandidierende zur Wahl. Katharina Glauser Jung (SVP) wurde mit 79 Stimmen gewählt. Auf Marcel Ogg (FDP) entfielen 44 Stimmen.
Als neues Mitglied des Obergerichtes wählte der Rat Kantonsrätin Marianne Bommer (CVP, Weinfelden) mit ehrenvollen 105 Stimmen.

Als Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission GFK wurde Walter Hugentobler (SP) für die nächsten zwei Jahre gewählt.
Stefan Haffter legte sein Amtsgelübde als Generalstaatsanwalt vor dem Grossen Rat ab.