24.09.2018 / Abstimmungen / /

Mitteilung zu den Abstimmungen vom 23. September 2018

2018-09-23 Mitteilung CVP TG zu den Abstimmungen vom 23. Sept.

Optimale Versorgung auch für den Kanton Thurgau
Die CVP Thurgau ist zufrieden mit der deutlichen Annahme des Darlehens von 25,4 Mio Franken als Anteil des Kantons Thurgau für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals in St. Gallen. Die Erweiterung des Spitals ist für die Ostschweizer Kantone gesundheitspolitisch notwendig. Mit dem Zentrums-Kinderspital kann eine optimale Versorgung für den Thurgau garantiert werden. Dies ist auch für die Attaktivität als Lebens- und Wirtschaftsraum von grosser Bedeutung

Die CVP Thurgau begrüsst die deutliche Annahme des «Bundesbeschlusses über die Velowege» und die ebenso klare Ablehnung der beiden Agrar-Initiativen. Die Schweizer Bevölkerung folgt mit ihrem Entscheid den Parolen der CVP: Ja zu mehr Sicherheit auf den Strassen und nein zu staatlicher Bevormundung, weniger Auswahl und höheren Preisen im Lebensmittelgeschäft.

Ja zu mehr Sicherheit auf den Strassen
Die CVP setzt sich für die freie Wahl des Verkehrsmittels ein: die Wahl des Transportmittels soll allen Verkehrsteilnehmenden jederzeit offen stehen. Mit dem Ja zum Bundesbeschluss Velo werden Velowege – wie dies bei Fuss- und Wanderwegen heute schon der Fall ist – in der Verfassung verankert. Der Bundesbeschluss unterstützt Kantone, Städte und Gemeinden bei der Planung von Velowegnetzen. Das führt zu einer besseren Infrastruktur für Velofahrer/innen und erhöht die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden. Das Velofahren fördert die Gesundheit und kann dazu beitragen, den CO2- und Energieverbrauch zu senken. Zudem kann ein gutes und sicheres Velowegnetz mithelfen, Verkehrsspitzen beim motorisierten Individualverkehr und beim öffentlichen Verkehr zu brechen. Deswegen ist aus Sicht der CVP ein stärkeres Engagement der öffentlichen Hand im Bereich der Velowege sinnvoll und zweckmässig.

Nein zur staatlichen Bevormundung und steigenden Preisen
Mit der Ablehnung der «Fair-Food-Initiative» und der Initiative «Für Ernährungssouveränität» sagt das Schweizer Volk Nein zu unnötigen Markteingriffen in der Landwirtschaftspolitik und dem Freihandel. Die beiden Initiativen hätten zu einem Kurswechsel in der Schweizer Agrarpolitik geführt sowie das Lebensmittelangebot eingeschränkt und höhere Preisen bewirkt. Die Ablehnung der beiden Agrar-Initiativen zeigt, dass die Bevölkerung mit der heutigen, von der CVP geprägten Landwirtschaftspolitik einverstanden ist. Die CVP wird sich weiterhin für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Landwirtschaftspolitik einsetzen und anerkennt die grosse Leistung, welche die Schweizer Bauernfamilien für unser Land und unsere Bevölkerung erbringen.