08.05.2019 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 8. Mai 2019 Kantonsrat Norbert Senn Romanshorn

Engagierte und intensive Diskussionen prägten nicht nur die Grossratssitzung vom 8. Mai. Bereits bei der Vorbesprechung in der Fraktion der CVP/EVP wurden die Argumente zu den einzelnen Traktanden fundiert vertreten.

1. Geschäftsbericht 2018 der Thurgauer Kantonalbank und Wahl der Revisionsstelle
Für die Besprechung in der Fraktion lud Fraktionspräsident Gallus Müller (CVP, Guntershausen) das Bankratsmitglied der TKB, Christoph Kohler ein, der die CVP im Bankrat vertritt. Seine kompetenten Erläuterungen waren nachvollziehbar und hilfreich, was von der CVP/EVP-Fraktion sehr geschätzt wurde.
Der Geschäftsbericht und die Wahl der Revisionsstelle (PwC) für 2020 wurden in der Folge auch im Grossen Rat einstimmig genehmigt.

2. Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über Beitragsleistungen an die Schulgemeinden (Beitragsgesetz)
Die erste Lesung wurde fortgesetzt. Es zeigte sich, dass die Kommission eine austarierte Gesamtlösung erarbeitet hatte. Deshalb hatten es auch alle noch eingebrachten Anträge sehr schwer und wurden grossmehrheitlich abgelehnt.

3. Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrpersonen (Pensionskassenverordnung)
Das Geschäft wurde in der Kommission gut vorbereitet, sodass die Eintretens-Diskussion und die erste Lesung ohne Änderungsanträge über die Bühne gingen. Es herrschte Konsens darüber, dass die Sanierung der Pensionskasse im Interesse aller ist und klar geregelt werden muss.

4. Motion von Toni Kappeler, Armin Eugster, Christine Steiger und David H. Bon vom 18. April 2018 „Gleichbehandlung gleicher Planungsvorteile“
Die Motion war bereits in unserer Fraktion umstritten. Im Rat überwogen dann die Argumente der Gegner. Zielführender als eine engere gesetzliche Regulierung verbunden mit zusätzlichem administrativem Aufwand wären die Erleichterung des verdichteten Bauens sowie einfachere und schnellere Verfahrensabläufe. Die Motion wurde mit 34:76 Stimmen deutlich abgelehnt.

5. Interpellation von Kurt Egger, Josef Gemperle, Toni Kappeler und Robert Meyer vom 28. März 2018 „ESP Wil West: ein Beitrag zur Energiestrategie 2050?“
Das letzte Traktandum konnte aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden und wird neu terminiert werden müssen.

Angekündigte Rücktritte von Reto Lagler und Wolfgang Ackerknecht
Für zwei „politische Schwergewichte“ der Fraktion, Reto Lagler (CVP, Ermatingen) und Wolfgang Ackerknecht (EVP, Frauenfeld), geht Ende Mai ihre Tätigkeit im Grossen Rat zu Ende. Sie haben sich in den letzten Jahren konstruktiv und lösungsorientiert im Rat und in den Kommissionen eingebracht. Auch an dieser Stelle ein herzlicher Dank für ihren Einsatz! Die Fraktion der CVP/EVP wünscht den Beiden beruflich und privat für ihre Zukunft nur das Beste. Geniesst die Zeit, die ihr nun wieder für euch zur Verfügung habt!

Ausblick: Wahlsitzung vom 22. Mai 2019
Die nächste Sitzung vom 22. Mai 2019 ist bereits wieder die sogenannte Wahlsitzung. Am Morgen werden die Wahlen und die Behandlung der Geschäfte im Ratssaal in Frauenfeld stattfinden. Als Nachfolger von Turi Schallenberg (SP) wird Kurt Baumann (SVP) zum Präsidenten des Grossen Rates gewählt werden, weshalb die Wahlfeier am späteren Nachmittag und Abend in Sirnach sein wird. Für den Fraktionsanlass wird sich die CVP/EVP-Fraktion am Mittag nach Fischingen verschieben und sich im Kloster stärken.