06.07.2019 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 3. Juli 2019 Kantonsrat Peter Bühler Ettenhausen

Eine reich befrachtete Grossrats-Tagessitzung startete mit dem Amtsgelübde von Jörg Schläpfer und Lukas Madörin – ein immer wieder feierlicher Moment, wenn es dann zu bestätigen gilt: „Ja, ich gelobe es!“ Keine Wellen warfen die Ersatzwahlen in die GFK und die Raumplanungskommission sowie die Gesetzgebungs- und Redaktionskommission. Erfreulich dann die überwältigende Zustimmung zur Einbürgerung von über 100 neuen Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern.

Viel zu reden, ja zu argumentieren gab die Interpellation von Josef Gemperle (CVP, Fischingen) und Elisabeth Rickenbach (EVP) zum Thema „Klimawandel stoppen statt verdrängen“. Erwiesenermassen waren die Parteien sich nicht einig, wie man den Klimawandel stoppen sollte – Josi Gemperle verwies aber mehrmals auf die Entfaltung der Förderprogramme, die den vorgegebenen Zweck erfüllen und wo man jetzt die Anstrengungen keinesfalls mindern darf. Fast unbestritten war auch die Schaffung einer neuen Koordinationsstelle, die beim Kanton geschaffen werden sollte, damit an einem Ort sämtliche Fäden zusammen laufen können, die mit Klima und Veränderung desselben zu tun haben. Speziell auffällig war, dass fast sämtliche Nationalrats- und/oder StänderatskandidatenInnen vom kommenden Herbst das Wort bei diesem Traktandum ergriffen – was für die Qualität der Debatte nicht nur förderlich war.

Die Diskussion zum Geschäftsbericht 2018, in welchem der Kanton Thurgau dem Grossen Rat Rechenschaft ablegt und die Staatsrechnung publiziert, war dann weniger heissblütig als die vorherige. Gallus Müller (CVP, Guntershausen) konnte als Fraktionssprecher von einem sehr guten Abschluss mit schwarzen Zahlen berichten und die Regierung dafür auch beglückwünschen. Ein Nachtragskredit für das Jahr 2019 wurde ebenfalls ohne Gegenstimme genehmigt.

Eine erfreuliche, aber auch knappe Angelegenheit wurde die Motion für ein neues parlamentarisches Instrument, welches eine „Fragestunde im Grossen Rat“ vorschlug. Christoph Regli (CVP, Frauenfeld) vertrat für unsere Fraktion die Nein-Prarole, Patrick Hug (CVP, Arbon) die Minderheits-Argumente für ein Ja.  Dieses Anliegen, das verschiedene SVP-Kantonsräte eingebracht hatten, wurde schlussendlich mit 58 Ja zu 49 Nein erheblich erklärt, was auch in meinem Sinne war.

Mit der klar abgelehnten Motion von Jacob Auer (SP), der die Ladenöffnungszeiten im Thurgau wieder rückwärts anpassen wollte (84 Nein gegen 19 Ja) ging ein langer und zuletzt auch „heisser“ Parlamentstag zu Ende. Ernst Zülle (CVP, Kreuzlingen) brachte die Argumente der CVP/EVP-Fraktion ein, die einstimmig für ein Nein plädierte.

Eine „Standing Ovation“ für die zu verabschiedende Ratsweibelin Jolanda Erhardt, Eschlikon, war mehr als nur der verdiente Lohn für eine stille Hinterthurgauer Schafferin.