28.01.2020 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 22. Januar 2020 Kantonsrat Gallus Müller Guntershausen

Am vergangenen Mittwoch traf sich der Grosse Rat des Kantons Thurgau zu einer Halbtagessitzung in Weinfelden. Diese stand ganz im Zeichen der Wahlen für die Legislatur 2020 bis 2024. In der Vergangenheit wurden die Wahlen für die Kantonsgerichte, den Staatsschreiber, den Bankrat und den Verwaltungsrat der Gebäudeversicherung jeweils an der ordentlichen Wahlsitzung des Grossen Rates zu Beginn der neuen Legislatur durchgeführt. Da aber neu Gewählte in der Regel doch Kündigungsfristen bei ihrer bisherigen Tätigkeit haben, wurden diese Wahlen in den Januar vorverlegt. Um all die neu Kandidierenden kennen zu lernen, wurden an den vorangegangenen Fraktionssitzungen die Vorstellungsrunden durchgeführt. So hatten auch wir in der CVP/EVP-Fraktion jeweils ein dichtgedrängtes Programm, welches sich auch auf die ordentlichen Geschäfte auswirkte. Nun ist dies aber vorbei und es kehrt wieder der Normalzustand ein.
In der Grossratssitzung wurde nebst dem Amtsgelübde von Bernhard Braun (GP) noch mit Mathis Müller (GP) ein Ersatz in die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission gewählt. Danach stand der Wahlmarathon auf dem Programm.  Da alle Wahlen schriftlich zu machen sind, benötigten wir den ganzen Vormittag dazu.
Speziell war, dass die Grüne Partei gegen den von der SVP vorgeschlagenen Cornel Inauen bei der Wahl als Oberrichter eine Gegenkandidatin ins Spiel brachte. Zudem war beim Verwaltungsrat der Gebäudeversicherung eine Kampfwahl angesagt, schlug doch die Grüne Partei hier einen parteilosen Gegenkandidaten zu dem von uns portierten Peter Büchel aus Weinfelden vor. Beide Anträge von Seiten der Grünen fanden im Rat aber keine Mehrheiten.

Unsere CVP-Kandidierenden wurden durchwegs mit sehr guten Wahlresultaten gewählt:

Obergericht: bei 118 gültigen Wahlzetteln
Marianne Bommer als Mitglied mit 109 Stimmen
Tamara Willig-Rubano neu als Ersatzmitglied mit 114 Stimmen

Verwaltungsgericht: bei 118 gültigen Wahlzetteln
Marc Stähli als Vizepräsident mit sämtlichen 118 Stimmen (bestes Resultat)
Rita Wenger-Lenherr als Mitglied mit 116 Stimmen

Zwangsmassnahmengericht: bei 117 gültigen Wahlzetteln
Federico Pedrazzini neu als Präsident mit 115 Stimmen (bisher Mitglied)

Rekurskommission in Anwaltssachen: bei 112 gültigen Wahlzetteln
Dominik Hasler als Präsident mit 111 Stimmen

Bankrat TKB: bei 117 gültigen Wahlzetteln
Christoph Kohler mit 113 Stimmen

Verwaltungsrat Gebäudeversicherung: bei 117 gültigen Wahlzetteln
Peter Büchel neu als Mitglied mit 82 Stimmen

Herzliche Gratulation allen Gewählten und viel Freude an ihrer Tätigkeit!

Gallus Müller