Bericht aus der CVP/glp-Fraktion und dem Grossen Rat vom 27. Januar 2016 von Kantonsrätin Cäcilia Bosshard, Bischofszell

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    Bericht aus der CVP/glp-Fraktion und dem Grossen Rat vom 27. Januar 2016 von Kantonsrätin Cäcilia Bosshard, Bischofszell

     

    Nebst der Beratung der pendenten Geschäfte im Grossen Rat, haben die Fraktionsmitglieder in der morgentlichen Sitzung beschlossen, am Samstag, 16. April 2016, also kurz nach den Grossratswahlen, eine Klausurtagung durchzuführen. Ziel dieser Tagung wird es sein, die Zusammensetzung der Fraktion für die nächste Legislatur und die strategische Ausrichtung festzulegen.

    Als erstes stand die „Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GOGR)“ auf der Traktandenliste der Grossratssitzung. Als Fachkommission hat das „Büro“ des Grossen Rates eine umfassende Botschaft zur vorgesehenen Änderung der GOGR und zum Beschluss des Grossen Rates über die Entschädigung seiner Mitglieder und der Fraktionen zuhanden des Grossen Rates vorgelegt. Eine Spezialkommission hat diese umfassende Botschaft in etlichen Sitzungen vorberaten und dem Grossen Rat Bericht erstattet. Die Teilrevision der GOGR geht nicht auf einen persönlichen Vorstoss zurück. Vielmehr war es das Bestreben des Büros des Grossen Rates, die Fragen und Anliegen, die sich im Verlaufe der zu Ende gehenden Amtsperiode angesammelt haben zu klären, um für die kommende Legislaturperiode mit einem bereinigten, aktualisierten und optimierten Reglement gerüstet zu sein. Willy Weibel, CVP, Mitglied der Fachkommission und Norbert Senn, CVP, Mitglied der Spezialkommission betonten in ihren Eintretensvoten, dass in der GOGR nur so viel wie nötig und so wenig wie möglich reguliert werden sollte. Ganz in diesem Sinne wurde dem Anliegen von KR Stefan Geiges, CVP, entsprochen und §18b, in dem als Verhandlungssprache Hochdeutsch vorgeschrieben werden sollte, gestrichen.
    Bei der Entschädigungsregelung wurde mit Unterstützung der CVPglp Fraktion eine Änderung gegenüber dem Vorschlag der vorberatenden Kommission beschlossen: §1: Kommissionssitzungen und Ratssitzungen werden wie bis anhin mit Fr. 200.--/Sitzung und nicht pro Halbtag entschädigt und §2 wurde wie vorgeschlagen ergänzt, sodass künftig die Mitglieder der Justizkommission entsprechend der Arbeitslast eine jährliche Pauschale von Fr. 800.-- erhalten.

    Antrag für ein „Gesamtkonzept Thurgauer Mittelschulen“.
    Dieses Anliegen, das vom betroffenen Amt bereits vor dem Eingang des fraglichen Vorstosses angegangen worden ist, wurde von allen Fraktionen grossmehrheitlich unterstützt. Es ist sinnvoll, auf der Grundlage eines Gesamtkonzepts die mittelfristig strategische Ausrichtung der thurgauischen Mittelschulangebote zu steuern. Im Konzept sollen vor allem die Angebote, Inhalte und Organisation der Mittelschulen unter den Aspekten der Qualität, der regionalen Abdeckung und der Finanzen aufgezeigt und geklärt werden.
    Alex Frei, CVP, betonte in seinem Votum, dass im geforderten Konzept auch die ausserkantonalen Mittelschulen Wil und Schaffhausen berücksichtigt werden müssen. Dass dies der Fall sei, versicherte darauf Regierungsrätin Monika Knill.

    Die Diskussion zur Interpellation „Verursachergerechter Unterhalt von Gemeindestrassen“ wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit unterbrochen und wird am 24. Februar weitergeführt. Die nächste Grossratssitzung fällt auf Grund mangelnder spruchreifer Geschäfte aus.

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    Autor: CVP Thurgau

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