19.11.2020 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 18. November 2020 Kantonsrat Jürg Marolf, Romanshorn

Die CVP/EVP-Fraktion traf sich um 07.30 Uhr im katholischen Pfarreizentrum in Frauenfeld zur Vorbesprechung der Sitzung und anstehender Traktanden.

In der anschliessenden Sitzung des Grossen Rates legte zuerst Ueli Keller (GP Bischofszell) als Nachfolger der zurückgetretenen Brigitta Hartmann das Amtsgelübde ab.

Beim Eintreten auf den Voranschlag 2021 und den Finanzplan 2022- 2024 wurde seitens der GFK wie auch aller Parteien anerkennend gewürdigt, dass sich der Regierungsrat bei der Erarbeitung beider Vorlagen angesichts der speziellen Lage grosse Mühe gegeben und umsichtig budgetiert habe. Das Defizit von 27 Millionen im Jahr 2021 wird in den kommenden Jahren noch grösser sein. Bis Ende des Finanzplanes könnte rund die Hälfte des aktuellen Vermögens von 500 Millionen aufgebraucht sein. Trotzdem sollen die Investitionen nicht zurückgefahren werden.

Mehr zu reden gab die Schaffung vieler neuer Stellen, was aber durch eine Nullrunde bei den Löhnen etwas abgefedert wird.

Die Behandlung der Interpellation „Geschäfts- und Dienstleistungsprozesse im Departement für Bau und Umwelt – Bereich Bau“ wurde zum Teil recht emotional diskutiert. Der Regierungsrat sieht die Problematik und möchte eine Aussensicht einholen (s. nächstes Traktandum).

Der Nachtragskredit 2020 betreffend des Projekts „Analyse und Optimierung des Baugesuchs- und Planungsgeschäftsprozesses“ wurde bereits durch die Behandlung der Interpellation ausführlich diskutiert. Dem Kredit von Fr. 300‘000.- wurde deutlich zugestimmt.

Corona traf im Frühjahr die Olma-Messen St. Gallen mit voller Wucht. Der Kanton Thurgau wurde um eine Erhöhung der Anteile angegangen. Der Erhöhung der Beteiligung an den Olma-Messen um Fr. 180‘000.- wurde deutlich entsprochen, allerdings mit dem Hinweis, dass die örtlichen Messen ebenfalls unterstützt werden müssen.

Jürg Marolf