18.12.2020 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 16. Dezember 2020 von Kantonsrat Simon Wolfer, Weinfelden

Die letzte Fraktionssitzung in diesem – auch für den Politbetrieb im Kanton Thurgau – aussergewöhnlichen Jahr stand neben dem Tagesgeschäft im Zeichen der Corona-Krise. Das Büro des Grossen Rates hat entschieden, eine COVID-Spezial-Kommission einzusetzen, welche die Massnahmen der Regierung laufend begleiten und prüfen und so die parlamentarische Oberaufsicht besser wahrnehmen soll. Gallus Müller (CVP,  Guntershausen) wird diese Kommission präsidieren.

Eingangs der Kantonsratssitzung informierte Regierungspräsident Walter Schönholzer das Parlament aus erster Hand über die aktuelle schwierige und beunruhigende Corona-Situation. Er ist überzeugt, mit dem vom Regierungsrat am Tag davor geschaffenen Härtefallprogramm eine gute Thurgauer-Lösung gefunden zu haben.

Zu einer kontroversen Diskussion führte der parlamentarische Antrag «Anschub in die Digitalisierung – eine Investition in den künftigen Wohlstand», der einen umfassenden Bericht mit einer Transformationsstrategie «Digitaler Thurgau» mitsamt einer Anschubfinanzierung für die Wirtschaft verlangte. Die CVP/EVP-Fraktion anerkennt die angestossene Thematik. Dominik Diezi (CVP, Stachen) hielt in seinem Fraktionsvotum fest, dass seit Kurzem eine kantonale Digitalisierungsstrategie vorliegt. Für das weitere Vorgehen wünscht er sich vom Kanton nicht einen Bericht, sondern ein aktives Tätigwerden zusammen mit den Gemeinden, die Forcierung der Plattform «mein Thurgau» und einen wirksamen Einbezug der Wirtschaft. Der Rat (und mit ihr die CVP/EVP-Fraktion) lehnte den zu weit gehenden Antrag der Vorstösser deutlich ab.

Für die CVP/EVP-Fraktion ein sehr zentrales Traktandum war die Beratung des Energiekonzepts 2020 bis 2030. Das neue Energiekonzept baut auf dem früheren Konzept aus dem Jahr 2007 auf und setzt die Ziele und Massnahmen für die kommenden 10 Jahre fest. Josef Gemperle (CVP, Fischingen) wies als Fraktionssprecher und ursprünglicher Initiator des Energiekonzepts auf das bis heute Erreichte hin. Für das neue Energiekonzept verlangte er namens der einstimmigen Fraktion wiederum ambitionierte und mutige Ziele, damit der Kanton Thurgau seine herausragende und schweizweit vorbildliche Stellung halten kann. Simon Wolfer (CVP, Weinfelden) führte ergänzend aus, dass der Kanton sich nicht auf einzelne Massnahmen beschränken darf, sondern den Fokus auf die ganze Breite erneuerbarer Energien und Infrastrukturen richten soll, um die Ziele zu erreichen.

Bei der abschliessend behandelten Interpellation «Pflanzenschutzmittel in unseren Gewässern und im Grundwasser» ging es um verschiedene Fragenstellungen im Zusammenhang mit Gewässerverunreinigungen durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Diese komplexe Thematik bewegte den Regierungsrat zu einer umfassenden 13-seitigen Antwort. Im Landwirtschaftsbereich wird die Problematik prioritär mit dem Ressourcenprojekt AquaSan angegangen. Die Schuld für die Gewässerverschmutzung auf die Landwirtschaft abzuschieben, greift gemäss CVP/EVP-Fraktionssprecher Franz Eugster (CVP, Bischofszell) zu kurz. Es plädierte in seinem Votum für eine Öffnung des Blickes und ein gezieltes, bedachtes Vorgehen ohne überhastete Verbote.

Simon Wolfer