11.03.2021 / Berichte CVP/EVP Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 10. März 2021 von Kantonsrat Franz Eugster, Bischofszell

In der Fraktionssitzung wurden alle Themen gemäss Traktandenliste besprochen. Fraktionspräsident Gallus Müller (CVP, Guntershausen) begrüsste im Speziellen Petra Merz, (CVP, Weinfelden), welche nach ihrem Mutterschaftsurlaub den Sitzungen wieder beiwohnen kann.

Der Grosse Rat traf sich heute zu einer halbtägigen Sitzung in der Rüegerholzhalle. Die Gesetze und Verordnung im Zusammenhang mit der Überprüfung der Justizorganisation wurden in 2. Lesung behandelt. Es gab keine Anträge.

Die Motion Bekämpfung von Missbräuchen in Praktika wurde bereits in der Fraktionssitzung kontrovers diskutiert. Wir stellen uns klar gegen Missbräuche von Praktika. Wir sind aber einstimmig davon überzeugt, dass die nötigen Instrumente, um gegen Missbräuche vorzugehen bereits vorhanden sind. Praktika sind nicht per se schlecht. Wenn die Praktikanten/-innen aber ausgenutzt werden, kann dagegen vorgegangen werden. Die Motion wurde nicht erheblich erklärt.

Unser Trinkwasser gibt immer häufiger Anlass zu Diskussionen. Auch wenn es mehrheitlich von sehr guter Qualität aus unserem Wasserhahn kommt, müssen wir die Möglichkeit haben die Qualität hoch zu halten. Der Kanton hat die Möglichkeit Zuströmbereiche auszuscheiden. Diese Schutzzonen konzentrieren sich auf das Gebiet, aus denen das Trinkwasser zufliesst. Interpellant Franz Eugster (CVP, Bischofszell) hielt fest, dass Zuströmbereiche grundsätzlich eine gute Sache sind, denn sie setzen punktuell dort an, wo ein Problem auftritt und bauen nicht auf flächendeckende Verbote. Die Regierung hat Möglichkeiten unser Trinkwasser zu schützen. Radikale Ideen von links-grüner Seite, über welche wir beispielsweise nächsten Sommer abstimmen, braucht es nicht!

Wer hat im Wald eigentlich das Sagen? Diese Frage stellte Interpellant Franz Eugster (CVP, Bischofszell). Als Vorstandsmitglied von WaldThurgau begrüsst er es, dass sich immer mehr Leute in geordnetem Rahmen im Wald aufhalten. Der Wald soll weiterhin einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gehalten werden. Wo sich aber viele Leute aufhalten, ist es unabdingbar, dass man sich auch an einige Regeln hält. Leider werden diese im Wald nicht immer eingehalten. Wir wollen keine Waldpolizei. Aber wir wollen die rechtlichen Voraussetzungen, damit grobe oder wiederkehrende Missachtungen geahndet werden können. Noch fehlen die Strafbestimmungen in unserem Waldgesetz. Darum wird die Teilrevision von unserem Waldgesetz von den Waldeigentümern sehnlichst erwartet. Als Vertreter der Waldeigentümer möchte Franz Eugster der Bevölkerung gerne zurufen: «Schön sind Sie im Wald! Geniessen Sie es! Aber denken Sie immer daran, der Wald ist nicht Gemeingut, er gehört jemandem! »

Es ist sehr erfreulich, dass sich immer mehr Leute mit dem Wald befassen. Vor allem als Naherholungsraum wird er ja auch von einer breiten Bevölkerungsschicht genutzt. Auch die Bezirkspartei Frauenfeld greift unter dem Titel «Unser Wald – Unser Glück!» das Thema an ihrer nächsten Online-Veranstaltung auf.

Franz Eugster, Bischofszell