13.06.2021 / Abstimmungen / /

CVP Thurgau erfreut über das klare Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt

Die Stimmberechtigten sagen am heutigen Abstimmungssonntag deutlich Ja zum Covid-19-Gesetz. Die CVP Thurgau ist sehr erfreut über diesen Entscheid, mit dem die Unterstützungsmassnahmen weitergeführt werden können, die für die Abfederung der Auswirkungen der Corona-Krise notwendig sind. Damit spricht sich die Stimmbevölkerung auch klar für Solidarität und Zusammenhalt in dieser Krisensituation aus. Die CVP Thurgau bedauert, dass sich die Mehrheit der Stimmberechtigten gegen das wirkungsvolle CO2-Gesetz ausgesprochen hat. Mit der Ablehnung der beiden extremen Agrarinitiativen hat die Mehrheit der Stimmbevölkerung gezeigt, dass sie nicht auf Extremforderungen eingehen möchte und gemeinsam mit der Landwirtschaft Lösungen suchen will. Ebenso erfreut ist die CVP Thurgau mit der Annahme des Anti-Terrorismus-Gesetzes.

Die Ablehnung des CO2-Gesetzes gilt es aber zu respektieren. Aus Sicht der CVP Thurgau war es eine griffige, aber zugleich auch faire und soziale Vorlage. Damit hätten wir einen wichtigen Schritt in Richtung einer Energieversorgung gemacht, die sauber, sicher und immer noch bezahlbar gewesen wäre. Leider ist es den Gegnern der Vorlage gelungen, den Menschen mit drohenden Mehrausgaben Angst zu machen. Nun müssen wir schauen, wie wir in der Klimapolitik vorwärtskommen, damit wir die Ziele der Energiestrategie 2050 und die Ziele des Pariser Klimaabkommens erreichen können.

Erfreulich ist am heutigen Abstimmungssonntag, dass vier von fünf Resultaten mit den Parolen der CVP Thurgau übereinstimmen. Das zeigt deutlich, dass die CVP Thurgau nahe beim Volk politisiert mit tragfähigen und breit abgestützten Lösungen.