Abstimmungen

Mitteilung der CVP Thurgau zu der Abstimmung vom 19. Mai 2019

Die CVP Thurgau ist sehr erfreut über die Annahme der AHV-Steuervorlage und zufrieden mit der Annahme der Teilrevision des Schweizer Waffenrechts und der Zustimmung zur Volksinitiative „Offenheit statt Geheimhaltung“. Bei allen Abstimmungsvorlagen hat sich die Thurgauer Stimmbevölkerung im Sinne der CVP Parolen für tragfähige Lösungen entschieden. AHV-Steuervorlage Mit der Annahme der AHV-Steuervorlage ist eine wichtige […]

Berichte CVP/EVP Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 8. Mai 2019 Kantonsrat Norbert Senn Romanshorn

Engagierte und intensive Diskussionen prägten nicht nur die Grossratssitzung vom 8. Mai. Bereits bei der Vorbesprechung in der Fraktion der CVP/EVP wurden die Argumente zu den einzelnen Traktanden fundiert vertreten. 1. Geschäftsbericht 2018 der Thurgauer Kantonalbank und Wahl der Revisionsstelle Für die Besprechung in der Fraktion lud Fraktionspräsident Gallus Müller (CVP, Guntershausen) das Bankratsmitglied der […]

Berichte CVP/EVP Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 24. April 2019 Kantonsrat Franz Eugster Bischofszell

In der Fraktionssitzung wurden alle Themen gemäss Traktandenliste besprochen. Intensiv diskutiert wurden vor allem das Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über Beitragsleistungen an die Schulgemeinden und die Motion «Gleichbehandlung gleicher Planungsvorteile», bei welcher Armin Eugster (CVP, Bürglen) Erstunterzeichner ist. Der Grosse Rat traf sich zur halbtägigen Sitzung im Rathaus von Frauenfeld. Kantonsbürgerrechtsgesuche Sämt...

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Kantonale Volksinitiative Biodiversität Thurgau

Eine breite Allianz von Umweltverbänden und Parteien lanciert eine Volksinitiative zur Förderung der Biodiversität. Damit soll die Biodiversität gesetzlich verankert und der Kanton verpflichtet werden, eine kantonale Biodiversitätsstrategie zur entwickeln und jährlich zusätzlich drei bis fünf Millionen Franken zur Verfügung zu stellen. Die neun Partnerorganisationen Birdlife Thurgau (Thurgauer Vogelschutz), CVP Thurgau, EVP Thurgau, Fisc...

Communiqués

Volksinitiative Biodiversität Thurgau

Im Parteiprogramm der CVP von 2014 steht unter „Unsere Positionen für das Erfolgsmodell Schweiz“: Umwelt und natürliche Ressourcen schützen: für mehr Lebensqualität Grundsatz: Wirtschaftswachstum muss in Einklang mit der Umwelt stehen. Wir setzen in unserer Umweltpolitik auf Anreize, wie das Verursacherprinzip und Lenkungsabgaben – nicht auf Verbote. Wir garantieren eine sichere und erneuerbare Energieversorgung. 19. […]

Communiqués

Heiratsstrafe: Die CVP erwirkt vor Bundesgericht erstmals die Wiederholung einer nationalen Volksabstimmung

Die CVP ist erfreut, dass das Bundesgericht heute die Abstimmungsbeschwerde zu ihrer Initiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» gutgeheissen hat. Die CVP fordert, dass die Informationsqualität seitens Bundesbehörden verbessert wird, so dass in Zukunft keine Fehlinformationen in solchem Ausmass verbreitet werden. Weiter fordert die CVP, dass der Bundesrat das Gespräch mit dem […]

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Bericht aus der Fraktion und dem Grossen Rat vom 13. März 2019 von Kantonsrätin Marianne Raschle

In der Fraktionssitzung wurden alle Themen gemäss Traktandenliste besprochen. Peter Bühler (CVP, Ettenhausen) informiert, dass er eine Einfache Anfrage zum Thema „Blockchain für den Kanton Thurgau“ einreichen wird. Motion „Gleichbehandlung gleicher Planungsvorteile“ von Mitmotionär Armin Eugster (CVP, Bürglen) mit dem Thema:  Soll bei Einzonungen eine Mehrwertabschöpfung nicht nur auf dem Grundstück, sondern auch auf dem […...

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Bericht aus der Fraktion und dem Grossen Rat vom 27. Februar 2019 von Kantonsrat Christoph Regli

An der morgendlichen Fraktionssitzung gab es neben den aktuellen Ratsgeschäften zwei wichtige Themen: Erstens können wir darüber informieren, dass wir als Vizepräsidenten des Grossen Rates für das nächste Geschäftsjahr einstimmig Kantonsrat Norbert Senn (CVP, Romanshorn) nominiert haben. Er ist ein politisches Schwergewicht, der diese Ehre mehr als verdient hat, das Amt gut ausüben wird und […]

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Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 13. Februar 2019 von Kantonsrat Simon Wolfer, Weinfelden

Nach der Verleihung des Kantonsbürgerrechts für 80 Bewerberinnen und Bewerber folgten an der Sitzung des Grossen Rates vom 13. Februar 2019 die Beratungen einer Interpellation und einer Volksinitiative. Sabina Peter Köstli (CVP, Ettenhausen) stellte mit ihrer Interpellation „Kompetenzüberschreitung durch den ‚Archivdienst für Gemeinden‘ des Staatsarchivs“ infrage, ob der Archivdienst des kantonalen Staatsarchivs als (öffentliche) Di...